Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dirk Pullem zum Doppelhaushalt 2020/21: Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen „Ich beschäftige mich nicht mit dem, was getan worden ist. Mich interessiert, was getan werden muss.“ Dies ist ein Zitat von der Nobelpreisträgerin Marie Curie. Von einer Frau die sich Weiterlesen…
Anpassung der Erträge durch Forstwirtschaft durch Ruhr Grün an die Realitäten Der Eigenbetrieb Ruhr Grün des RVR soll für seinen Haushalt von 11,5 Millionen € einen Teil durch Forstwirtschaft selbst erwirtschaften. Aufgrund der geringen Holzpreise am Markt hatte Ruhr Grün bereits davor gewarnt, die Vorgaben nicht halten zu können. Da Weiterlesen…
In der heutigen Sitzung des Ruhrparlaments war erneut der Regionalplan Ruhr das beherrschende Thema. Die katastrophal kommunizierte Verzögerung dieses für die Entwicklung des Ruhrgebiets entscheidende Planwerks führte in den vergangenen Wochen zu erheblicher Kritik. Schnell wurde mit denn üblichen politischen Ritualen begonnen, nach persönlich Verantwortlichen für das Desaster gesucht und Weiterlesen…
Die Verzögerung des Regionalplan Ruhr kommt nach Ansicht der Piraten wenig überraschend. Das Planwerk, welches die Entwicklung des Ruhrgebiets maßgeblich steuern soll und welches als wichtigstes Projekt des Regionalverband Ruhr gilt, sollte eigentlich in dieser Wahlperiode also bis Sommer 2020 fertig gestellt werden. Nun hat die Verwaltung bekannt gegeben, dass Weiterlesen…
Schlagabtausch im Ruhrparlament Viele Stadträte und Kreistage im Ruhrparlament beraten derzeit die Ausrufung eines Klimanotstands. Die Städte Bochum, Marl und Gladbeck haben haben im Ruhrgebiet bereits entsprechende Beschlüsse gefasst, in Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Witten und weiteren steht die Debatte darüber unmittelbar bevor. Die Ausrufung des Klimanotstands ist international eine zentrale Weiterlesen…
Die digitale Transformation ist im Regionalverband Ruhr (RVR) angekommen: In der vergangenen Sitzung des Ruhrparlaments am 14. Dezember wurde entschieden, dass nun auch elektronisch verschickte Einladungen zu Sitzungen des RVR an die Mitglieder derselben als formale und fristgerechte Einladungen gelten. Daumen hoch. Nein, die digitale Transformation ist im RVR noch Weiterlesen…
Am 14. Dezember 2018 wurde der Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Dies ist das Manuskript für die Haushaltsrede der Fraktion der Piratenpartei im RVR. Es gilt wie immer das gesprochene Wort. „Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, gerne würde ich an dieser Stelle Weiterlesen…
Am 24. September besuchte Ministerpräsident Armin Laschet in einer (von den großen Fraktionen SPD und CDU schlecht besuchten) Sondersitzung das Ruhrparlament, um die Beweggründe und Ziele der Ruhrkonferenz vorzustellen. Mit der Ruhrkonferenz möchte die Landesregierung die Metropole Ruhr „voranbringen“. Dazu ruft sie die Menschen in der Region auf, aus 20 Weiterlesen…
Am 6. Juli hat das Ruhrparlament für den den Erarbeitungsbeschluss des neuen Regionalplans gestimmt. Was bedeutet das? Dazu ein kurzer Ausflug in die Geschichte des Regionalplans: Der letzte gemeinsame Regionalplan für das Ruhrgebiet trat 1966 in Kraft. Ab 1975 waren jedoch die Bezirksregierungen des Landes NRW für die Regionalplan zuständig, Weiterlesen…
Am 23. März fand die erste Verbandsversammlung des RVRs im Jahre 2018 statt. Wir geben Euch einen kleinen Rückblick zu den zwei bemerkenswertesten Dingen: Wer ein Mandat in einer Kommune, einem Verband, einem Land oder im Bund innehat, ist sich in der Regel darüber im Klaren, welche Kompetenzen an die Weiterlesen…