Schlagabtausch im Ruhrparlament Viele Stadträte und Kreistage im Ruhrparlament beraten derzeit die Ausrufung eines Klimanotstands. Die Städte Bochum, Marl und Gladbeck haben haben im Ruhrgebiet bereits entsprechende Beschlüsse gefasst, in Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Witten und weiteren steht die Debatte darüber unmittelbar bevor. Die Ausrufung des Klimanotstands ist international eine zentrale Weiterlesen…
Die digitale Transformation ist im Regionalverband Ruhr (RVR) angekommen: In der vergangenen Sitzung des Ruhrparlaments am 14. Dezember wurde entschieden, dass nun auch elektronisch verschickte Einladungen zu Sitzungen des RVR an die Mitglieder derselben als formale und fristgerechte Einladungen gelten. Daumen hoch. Nein, die digitale Transformation ist im RVR noch Weiterlesen…
Am 14. Dezember 2018 wurde der Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Dies ist das Manuskript für die Haushaltsrede der Fraktion der Piratenpartei im RVR. Es gilt wie immer das gesprochene Wort. „Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, gerne würde ich an dieser Stelle Weiterlesen…
Am 24. September besuchte Ministerpräsident Armin Laschet in einer (von den großen Fraktionen SPD und CDU schlecht besuchten) Sondersitzung das Ruhrparlament, um die Beweggründe und Ziele der Ruhrkonferenz vorzustellen. Mit der Ruhrkonferenz möchte die Landesregierung die Metropole Ruhr „voranbringen“. Dazu ruft sie die Menschen in der Region auf, aus 20 Weiterlesen…
Am 6. Juli hat das Ruhrparlament für den den Erarbeitungsbeschluss des neuen Regionalplans gestimmt. Was bedeutet das? Dazu ein kurzer Ausflug in die Geschichte des Regionalplans: Der letzte gemeinsame Regionalplan für das Ruhrgebiet trat 1966 in Kraft. Ab 1975 waren jedoch die Bezirksregierungen des Landes NRW für die Regionalplan zuständig, Weiterlesen…
Am 23. März fand die erste Verbandsversammlung des RVRs im Jahre 2018 statt. Wir geben Euch einen kleinen Rückblick zu den zwei bemerkenswertesten Dingen: Wer ein Mandat in einer Kommune, einem Verband, einem Land oder im Bund innehat, ist sich in der Regel darüber im Klaren, welche Kompetenzen an die Weiterlesen…
Die Fraktion der Piratenpartei im RVR solidarisiert sich mit den Arbeitern von thyssenkrupp Stahl, trägt die Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei thyssenkrupp Stahl jedoch nicht mit. Mit der Resolution appellierten die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Linken in der Sitzung des Ruhrparlaments am 15. Dezember an die Landesregierung, sich Weiterlesen…
RVR-Piraten setzen sich für eine lebenswerte Metropole Ruhr mit Zukunft ein Die Fraktion der Piratenpartei im RVR setzt sich im Ruhrparlament mit ihren Haushaltsanträgen für eine mobile, vielfältige und echte Metropole Ruhr ein. Entschieden wehrt sie sich gegen Kürzungen im Bereich Soziales und Umwelt. Über den Haushalt 2018 mit einem Weiterlesen…
Oder das immer gleiche große Schieben Bevor auf der nächsten Verbandsversammlung am 15. Dezember vornehmlich der Haushalt 2018 im Mittelpunkt stehen wird, möchten wir Euch einen Einblick geben in andere Themen, die am 4. Dezember schon vorberatend im Verbandsausschuss besprochen worden sind. Auffällig ist erneut, wie viele Projekte auf die Weiterlesen…
Die Fraktion der Piratenpartei traf sich vergangene Woche Sonntag (15. November) in Dortmund, um erste Antragsideen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018 zu sammeln. Der Haushaltsplan für das kommende Jahr wird auf der nächsten Verbandsversammlung des Ruhrparlaments am 15. Dezember verabschiedet. Nach der ersten konstruktiven Sitzung wird die Piratenfraktion sich in Weiterlesen…