Eine kleine Rückschau zur letzten Verbandsversammlung

Am 30. September fand die dritte Verbandsversammlung des Ruhrparlaments in diesem Jahr statt. Neben unserem Antrag zu Fahrscheinfrei standen die Jahresabschlüsse der Tochterunternehmen und Beteiligungen des RVRs zur Abstimmung sowie einmal mehr die Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft. Außerdem überraschte die GroKo, bestehend aus SPD, CDU und Grünen, die kleineren Fraktionen mit zwei Resolutionen. Eine Überraschung war es deshalb, weil die GroKo entgegen des Konsenses die kleineren Fraktionen vorher nicht fragte, ob sie die Resolution mittragen möchten, sondern sie kurz vor knapp einreichte. Die eine Resolution beinhaltete ein Bekenntnis zum Stahlstandort Metropole Ruhr, die andere ein Ja zu Olympia in der Metropole Ruhr.

Resolutionen – ja, nein, danke?

Resolutionen können sinnvoll sein, um einen wichtigen Standpunkt nach außen zu transportieren oder um eine Debatte anzuregen. Dies zeigte die jüngst vom Bundestag beschlossene Armenien-Resolution. Resolutionen können jedoch auch ein Zeichen von Bequemlichkeit sein, so die Resolution der RVR-GroKo mit ihrem Bekenntnis zum Stahlstandort Ruhr.

Industriestandort Metropole Ruhr

Wurde in den 90ern Opfer der Stahlkrise: Friedrich Krupp-Hüttenwerk Rheinhausen

Wurde in den 90ern Opfer der Stahlkrise: Friedrich Krupp-Hüttenwerk Rheinhausen

Selbstverständlich bedauern auch wir RVR-Piraten das Schicksal der vielen Menschen, die von den drohenden Standortschließungen der ThyssenKrupp Steel Europe betroffen sein können. Die Arbeit zu verlieren, die Sicherheit zu verlieren, ist einfach furchtbar. Jedoch kann die Lösung nicht darin liegen, sich zum Stahlstandort Metropole Ruhr zu bekennen und die die Bundes- sowie Landesregierung aufzufordern, Maßnahmen zu ergreifen, die Werke im Ruhrgebiet zu erhalten. Wir können es uns nicht mehr erlauben, so kurzfristig zu denken. Wenn wir wirklich möchten, dass die Menschen hier vor Ort eine gesicherte und lebenswerte Zukunft haben, brauchen wir ein Umdenken in der Metropole Ruhr und keine halbgaren Fünfjahrespläne, deren Hochzeit in der Vergangenheit liegen und weiterhin auch liegen sollten. Generell müssen wir aber auch im Hinterkopf behalten, dass die Zeit der Vollbeschäftigung schlichtweg vorbei ist. Ein weiterer Grund für das bedingungslose Grundeinkommen.

Obwohl es also genügend Gründe gegeben hätte, dieser Resolution nicht zuzustimmen, haben wir uns dennoch, in Gedenken an die Menschen, die davon direkt betroffen sind, zur Zustimmung durchgerungen. Damit verbunden war die Hoffnung, dass die Resolution womöglich doch einen weiteren Anstoß gibt, fern von ihrem eigentlichen Inhalt eine Debatte über eine längerfristige Gestaltung des Industriestandortes Metropole Ruhr anzuregen.

Olympiastandort Metropole Ruhr

In Hamburg kam Olympia auch nicht gut an

In Hamburg kam Olympia auch nicht gut an

Entschieden abgelehnt haben wir dagegen das Ja zu Olympia. Befürworter führen die Stärkung der Sportkultur und die Fördermittel an, die mit den Olympischen Spielen 2028 fließen könnten und der Infrastruktur zugutekämen. Eine Stärkung der Sportkultur kann so viel einfacher sein. Wie wäre es zum Beispiel mit dem Erhalt und der Stärkung des Breitensports vor Ort? Auch zur Rettung der Infrastruktur taugen die Olympischen Spiele nur sehr bedingt. Allein für die Bewerbung für die Spiele müssen immense Kosten aufgebracht werden, die die Kommunen des Ruhrgebiets jedoch nicht stemmen können. Und nur die Bewerbung sichert nicht die Olympischen Spiele zu. Wir können an die Olympischen Spiele also nicht die Erwartung knüpfen, dass sie unsere infrastrukturellen Probleme lösen wird. Ganz davon abgesehen, möchten wir nicht das Großunternehmen IOC unterstützen, das sich vielmehr durch Intransparenz als durch Gemeinnützigkeit auszeichnet.

Was ist Eure Meinung zu den Themen? Stahlstandort Ruhrgebiet – richtig oder zu kurz gedacht? Olympische Spiele im Ruhrgebiet – klasse Idee oder völliger Nonsens?


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