Die Fraktion der Piratenpartei im RVR solidarisiert sich mit den Arbeitern von thyssenkrupp Stahl, trägt die Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei thyssenkrupp Stahl jedoch nicht mit. Mit der Resolution appellierten die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Linken in der Sitzung des Ruhrparlaments am 15. Dezember an die Landesregierung, sich für die Belegschaft einzusetzen sowie an thyssenkrupp, die Verlagerung des Firmensitzes nach Amsterdam zu überdenken.

Generell halten die RVR-Piraten Resolutionen für ein bloßes Lippenbekenntnis der Politik. Natürlich bedauert es jeder, wenn Menschen in der Region ihren Arbeitsplatz verlieren. Natürlich wünscht sich jeder, dass die eigene Region wirtschaftlich stark bleibt. Aber bei Bedauern und Wünschen bleibt es dann auch, kritisieren die RVR-Piraten. Hauptsache man hat sich einmal irgendwie solidarisch erklärt. Die Betroffenen sollen sich gleich ganz ernst genommen fühlen.

Doch ist das wirklich ernst nehmen, hinterfragt Dirk Pullem, Vorsitzender der Fraktion der Piratenpartei im RVR. Die Politik und auch die breite Mehrheit in der Bevölkerung hechele doch bloß den großen wirtschaftlichen Unternehmen hinterher. Aber es könne doch keiner ernsthaft annehmen, dass Unternehmen wirklich gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, dass sie nicht die Gewinnmaximierung zuoberst stellen. „Was wir brauchen ist ein Umdenken in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Dass der angeblich freie Markt schon alles zum Guten wenden wird, ist ein Irrglaube, wie wir nicht nur hier im Ruhrgebiet, sondern weltweit beobachten können“, gibt Dirk Pullem zu bedenken. „Anstatt also mit Resolutionen betteln zu gehen, sollten wir vielmehr echte Alternativen in Betracht ziehen.“

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine solche Alternative, kann allerdings nur ein Teil der Lösung sein. Vielmehr muss es nach Ansicht der RVR-Piraten ein Umdenken in der Gesellschaft geben, die Verantwortung für sich selbst übernimmt. Denn auch große Teile der Gesellschaft fördern neoliberale Strukturen, indem sie diese durch ihr selbstverständliches Konsumverhalten sowie das Wahlkreuz bei der entsprechenden Partei hinnehmen. Erst mit der logischen Konsequenz daraus, wie der Arbeitsplatzverlust bei thyssenkrupp, melden sich zaghafte Stimmen. Aber sie gehen nicht die Wurzel des Problems an.

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