Read more

Die RVR-Piraten zum Haushalt 2017

oder: Imagekampagne für 4 Millionen –  Nicht mit uns Am Freitag, den 9. Dezember, tagte zum letzten Mal in diesem Jahr das Ruhrparlament. Prominenter Tagesordnungspunkt der Verbandsversammlung war die Verabschiedung des Haushaltplans für das Jahr 2017. Ein Haushalt, der nicht ausgeglichen ist. Stattdessen geht es mit einem Betrag von 4 Millionen Euro an die Ausgleichsrücklagen. […]

Read more

An alle politischen Vertreterinnen und Vertreter: Fahrt Bus und Bahn!

Ein Rückblick zur Podiumsdiskussion „Bus und Bahn im Ruhrgebiet“ im Grammatikoff Am Donnerstag, den 27. Oktober, diskutierten Experten und Interessierte im Duisburger Grammatikoff über die Probleme und mögliche Lösungen des Nahverkehrs im Ruhrgebiet. Zu Beginn der Veranstaltungen stellten der Landtagsabgeordnete der Piraten, Oliver Bayer, die stellvertretende Vorsitzende vom BUND NRW, Kerstin Ciesla, stellvertretende Vorsitzende des […]

Read more

Über den Sinn und Unsinn von Resolutionen

Eine kleine Rückschau zur letzten Verbandsversammlung Am 30. September fand die dritte Verbandsversammlung des Ruhrparlaments in diesem Jahr statt. Neben unserem Antrag zu Fahrscheinfrei standen die Jahresabschlüsse der Tochterunternehmen und Beteiligungen des RVRs zur Abstimmung sowie einmal mehr die Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft. Außerdem überraschte die GroKo, bestehend aus SPD, CDU und Grünen, die kleineren Fraktionen […]

Read more

Kein fahrscheinfreies Ruhrgebiet?

Antrag der RVR-Piraten zu fahrscheinfreiem ÖPNV abgelehnt Die Fraktion der Piratenpartei im Regionalverband Ruhr hat in der Sitzung des Ruhrparlaments am 30. September beantragt, dass das Konzept „Fahrscheinfrei“ in die Stellungnahme des RVRs zum Nahverkehrsplan des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr eingeht. Die Stellungnahme des RVRs zum aktuellen Nahverkehrsplan des VRRs soll die Beschlüsse des Ruhrparlaments zum Regionalen […]

Read more

Die RVR-Piraten haben gewählt

Kontinuität und Wandel Auf der letzten Klausurtagung der Fraktion der Piratenpartei im RVR am 2. September stand die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Neuwahl bedeutet in diesem Fall Wiederwahl, denn Dirk Pullem und Frank Fitzke wurden in einer geheimen Wahl jeweils einstimmig in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzender bzw. als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt. Verstärkt wird […]

Read more

Gemische Tüte Werbung

oder: Das schnelle Spiel um die Domains Morgen am 20. August findet der 1. Tag der Trinkhallen statt. Ein tolles Event, veranstaltet von der Ruhr Tourismus GmbH (RTG), das unser Büdchen umme Ecke mit Kulturprogramm, Rad- und Schlenderrouten feiert. Es ist im Vorfeld stark beworben worden und von den Medien sowie von den Menschen im […]

Read more

Nimmt die GroKo den RVR überhaupt ernst?

Ein Rückblick der Verbandsversammlung am 1. Juli Am 1. Juli tagte das Ruhrparlament des Regionalverbands Ruhr. Einige Punkte auf der Tagesordnung waren unstrittig wie die Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik. Andere Punkte auf der Tagesordnung bedurften der Diskussion wie die Standortmarketingkampagne oder das Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept. So wie es in einem politischen Gremium zu erwarten […]

Read more

Das große Schieben

Statt schneller Umsetzung und raschen Lösung stehen Aufschub und Verzögerung auf dem Programm der Verbandsversammlung Am 1. Juli steht die zweite Verbandsversammlung des Ruhrparlaments in diesem Jahr an und in dieser werden einige wichtige Themen, die die Region betreffen, auf der Tagesordnung stehen. Im vorberatenden Verbandsausschuss, der am 20. Juni tagte, deutete sich jedoch an, […]

Read more

Ein Radschnellweg ist keine Flaniermeile

RVR-Piraten kritisieren die geplante Unterbrechung des Radschnellwegs in Mülheim Die RVR-Piraten kritisieren das Vorhaben der Stadt Mülheim, den geplanten Radschnellweg mit einer Hochpromenade zwischen Mülheimer Hauptbahnhof und Ruhrufer zu unterbrechen. Diese Hochpromenade mit Sitzgelegenheiten und Blumenbeeten sollen sich Fußgänger und Radfahrer teilen, sie sollen zum Verweilen eingeladen werden, natürlich mit der Einschränkung für die Radfahrer […]

Read more

Kameras bekämpfen keine Kriminalität

RVR-Piraten lehnen Videoüberwachung in den Innenstädten des Ruhrgebiets ab Die RVR-Piraten kritisieren die Strategie des Innenministers Jäger, in den Innenstädten die Videoüberwachung auszuweiten. Nach den Vorfällen der Kölner Silvesternacht hatte das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW die Kreispolizeibehörden aufgefordert, Brennpunkte, an denen Kameras für mehr Sicherheit sorgen könnten, zu benennen. Denn an […]