RVR-Piraten setzen sich für eine lebenswerte Metropole Ruhr mit Zukunft ein

Die Fraktion der Piratenpartei im RVR setzt sich im Ruhrparlament mit ihren Haushaltsanträgen für eine mobile, vielfältige und echte Metropole Ruhr ein. Entschieden wehrt sie sich gegen Kürzungen im Bereich Soziales und Umwelt. Über den Haushalt 2018 mit einem Volumen von 87 Millionen Euro stimmte das Ruhrparlament in der Verbandsversammlung am 15.12. ab.

Nach Meinung der RVR-Piraten wird die größte Aufgabe der Metropole Ruhr sein, das umzusetzen, was ihr Name verspricht. Denn noch immer verhindert das Kirchturmdenken im Ruhrgebiet, dass die einzelnen Kommunen zusammenwachsen. „Allein die Planung des Vorzeigeprojekts Radschnellweg Ruhr wird schon jetzt von einzelnen Kommunen torpediert, weil sie nicht über den Tellerrand hinausschauen können. Aber wir müssen dahin kommen, dass noch mehr kommunale Privilegien an den RVR abgegeben werden, um den Menschen im Ruhrgebiet eine lebenswerte Region mit Zukunft zu bieten“, so der Fraktionsvorsitzende der RVR-Piraten Dirk Pullem. Daher ärgert er sich, dass die anderen Fraktionen dem Antrag, die kommunalen Vertreter über Streaming und audiovisueller Archivierung an relevanten Besprechungen im RVR teilhaben zu lassen, nicht zustimmten.

Der Antrag, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, wie das Leasing eines Dienstfahrrads für die VerwaltungsmitarbeiterInnen umzusetzen ist, fand dagegen Unterstützung der meisten Fraktionen. Er wird als einziger Antrag der nicht in der GroKo befindlichen Fraktionen umgesetzt. „Uns muss klar sein, dass wir im Ruhrgebiet, in dem Stau auf der A40 schon zur Folklore gehört, weg müssen vom Auto und auf moderne Mobilität setzen müssen, wie zum Beispiel E-Bikes. Mit dem Fahrradleasing kann der RVR seine Vorbildfunktion für andere Unternehmen und Betriebe im Bereich der Mobilität wahrnehmen“, erklärt Dieter McDevitt, verkehrspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im RVR. „Umso mehr wundert es uns, dass die Fraktion der Linken sich gegen diesen Antrag ausgesprochen hat.“

Die Arbeit der interkulturellen Initiativen mit einem höheren Budget zu unterstützen, erfuhr keine Unterstützung. Dabei ist es nach Ansicht der RVR-Piraten für eine lebendige Metropole notwendig, neben der Hochkultur auch die Subkultur vermehrt zu fördern. „Insbesondere in Zeiten einer erstarkenden Rechten brauchen wir Initiativen, die sich klar gegen Sexismus, Rassismus und Nationalismus stellen“, so Dirk Pullem.

Hier findet ihr die Haushaltsrede