Die Fraktion der Piratenpartei im Regionalverband-Ruhr (RVR) appelliert an die Menschen im Ruhrgebiet, sich mit dem Regionalplan auseinanderzusetzen. Sie können sich zum Beispiel an die Politikerinnen und Politiker vor Ort und an Initiativen wenden. Der Regionalplan enthält die Ziele und steckt den Rahmen fest für die räumliche Entwicklung des Ruhrgebiets in den nächsten 15 Jahren.

Nach Ansicht der RVR-Piraten ist es wichtig und richtig, dass die Regionalplanung nun beim RVR liegt, da es den Charakter der Metropole Ruhr stärkt. Bislang war das Ruhrgebiet ein regelrechter Flickenteppich an Regionalplänen, aufgeteilt unter den verschiedenen Regierungsbezirken.[1]  Der Regionalplan kann also hilfreich sein, das Kirchturmdenken im Ruhrgebiet zu überwinden.

Dennoch ist es den RVR-Piraten wichtig, dass alle Menschen bei der Planung ihres (Lebens-)Raums mit eingebunden werden. Zwar hat der RVR mit seinem regionalen Diskurs immer wieder die Verzahnung mit den Kommunen angestrebt[2], jedoch bleiben bei solchen Formaten die Menschen vor Ort außen vor.

Die RVR-Piraten gestehen der Planung des RVRs zu, dass sie bei der Erarbeitung des neuen Regionalplans die Transparenz und die Kommunikation mit den Kommunen gesucht hat. Leider hat der Bereich Planung zusammen mit den Kommunen die Chance vertan, den Menschen nahe zu bringen, was der Regionalplan ganz genau für sie bedeutet.

„Die Arbeitskarte, die der Öffentlichkeit Ende vergangenen Jahres zur Verfügung gestellt wurde, ist unzureichend und zu komplex, als dass sich interessierte Bewohnerinnen und Bewohner damit ohne Barrieren beschäftigen können“, bemängelt der Fraktionsvorsitzende der RVR-Piraten, Dirk Pullem. „Warum wurde den Menschen nicht wie den Kommunen und politischen Mandatsträgerinnen und -trägern auch das Tool zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz genau, Vorher – Nachher gegenüberstellen können?“

Dennoch raten die RVR-Piraten, sich über die Arbeitskarte und vor allen Dingen über die Unterlagen des Ausschusses mit dem Regionalplan zu beschäftigen. Besonders interessant ist dabei der Umweltbericht.[3] Die Umweltprüfung soll die voraussichtlichen Auswirkungen des neu aufzustellenden Regionalplans erfassen und bewerten. Darunter fallen die Bereiche Mensch, Tiere, Pflanzen sowie Kultur- und Sachgüter als auch Boden, Wasser, Luft. Für jede Fläche, für die im neuen Regionalplan eine Änderung vorgesehen ist, gibt es einen Steckbrief, der die Umweltauswirkungen der Änderung beschreibt. Wenn zum Beispiel ein bisheriger Regionaler Grünzug im Witten im neuen Regionalplan als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) vorgesehen ist, dann sind die daraus resultierenden Umweltauswirkungen für alle oben genannten Bereiche aufgelistet und abschließend bewertet worden.[4]

Wer Fragen, Anregungen, Beschwerden zu einer bestimmten Fläche in der eigenen Kommune hat, sollte sich nicht scheuen, die Politikerinnen und Politiker vor Ort zu fragen, sich an Initiativen zu wenden oder auch direkt die RVR-Piraten unter info [at] rvr-piraten [dot] de zu kontaktieren.

[1] https://www.metropoleruhr.de/regionalverband-ruhr/regionalplanung/regionalplaene-aenderungen.html

[2] https://www.metropoleruhr.de/regionalverband-ruhr/regionaler-diskurs/ueber-den-regionalen-diskurs.html

[3] https://rvr-online.more-rubin1.de/beschluesse_details.php?vid=40404101198&nid=2018-PA-43&status=1, Anlage_6_Umweltbericht_zum Regionalplan_Ruhr

[4] https://rvr-online.more-rubin1.de/beschluesse_details.php?vid=40404101198&nid=2018-PA-43&status=1, Anlage_7_Anhang_D_Prüfbögen_GIB_und_GIBz, S. 200.