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Baden gehen in Dorstfeld

RVR-Piraten: Neubau des „Westbades“ nicht gegen den Willen der Menschen vor Ort Die Piratenfraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) wird dem Neubau des Hallenbades „Westbau“ im Revierpark Wischlingen nicht gegen den Wunsch der Menschen vor Ort zustimmen. Die Verbandsversammlung des RVRs stimmt am 6. Oktober ab über die Pläne der Dortmunder Stadtverwaltung, das marode Hallenbad „Westbad“ […]

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GroKo außerhalb der echten Lebenswelt

RVR-Piraten möchten alle Menschen miteinbeziehen Die RVR-Piraten begrüßen, dass die Große Koalition ihren Antrag zur Leichten Sprache aufnimmt, kritisieren jedoch, dass sich die Planung der GroKo nicht an die Lebenswelt der Menschen im Ruhrgebiet richtet. Die RVR-Piraten haben für die Sitzung des Ruhrparlaments am 7. April beantragt, dass der Regionalverband Flyer über den Radschnellweg Ruhr […]

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Ein Radschnellweg ist keine Flaniermeile

RVR-Piraten kritisieren die geplante Unterbrechung des Radschnellwegs in Mülheim Die RVR-Piraten kritisieren das Vorhaben der Stadt Mülheim, den geplanten Radschnellweg mit einer Hochpromenade zwischen Mülheimer Hauptbahnhof und Ruhrufer zu unterbrechen. Diese Hochpromenade mit Sitzgelegenheiten und Blumenbeeten sollen sich Fußgänger und Radfahrer teilen, sie sollen zum Verweilen eingeladen werden, natürlich mit der Einschränkung für die Radfahrer […]

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Kameras bekämpfen keine Kriminalität

RVR-Piraten lehnen Videoüberwachung in den Innenstädten des Ruhrgebiets ab Die RVR-Piraten kritisieren die Strategie des Innenministers Jäger, in den Innenstädten die Videoüberwachung auszuweiten. Nach den Vorfällen der Kölner Silvesternacht hatte das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW die Kreispolizeibehörden aufgefordert, Brennpunkte, an denen Kameras für mehr Sicherheit sorgen könnten, zu benennen. Denn an […]

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Wer darf Politik machen?

Über die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf In der Regel finden Sitzungen von politischen Gremien und kommunalen Aufsichtsgremien zu Zeiten statt, die die Teilnahme unmöglich für Berufstätige machen. Sehr beliebt sind die Zeiten um 10 oder 11 Uhr sowie im frühen Nachmittagsbereich. Kai Hemsteeg, Mitglied der Fraktion der RVR-Piraten sowie der Fraktion der PARTEI-Piraten im […]

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Ruhrparlament stimmt gegen mehr Öffentlichkeit

RVR-Piraten: Die GroKo im Ruhrparlament vertritt nicht die Menschen im Ruhrgebiet In der letzten Sitzung des Ruhrparlaments hat die Fraktion der Piraten beantragt, dass die Sitzungen des Kommunalrates öffentlich stattfinden. So sollen die Menschen im Ruhrgebiet an den Entscheidungsprozessen, die ihre Region betreffen, teilhaben können. Die Super-GroKo, bestehend aus SPD, CDU und Grünen, lehnte dies […]

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Das Ruhrparlament schließt Öffentlichkeit aus

RVR-Piraten kritisieren die No-Transparency Einstellung der Super-GroKo Die Fraktion der RVR-Piraten hat kein Verständnis dafür, dass die großen Fraktionen ihren drei  Anträgen für mehr Transparenz im Ruhrparlament nicht gefolgt sind und diese in der Sitzung der der Verbandsversammlung am 11. März geschlossen abgelehnt haben. So sollen nach Antrag der RVR-Piraten die Sitzungen des Kommunalrates sowohl […]

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Transparenz im Kommunalrat

RVR-Piraten beantragen die Pflicht zur Öffentlichkeit für den Kommunalrat Die Fraktion der RVR-Piraten beantragt auf der kommenden Sitzung der Verbandsversammlung am 11. März, die Bestimmungen zum Kommunalrat im Sinne der Öffentlichkeit zu ändern. Der Kommunalrat setzt sich aus den elf Bürgermeistern und den vier Landräten der Kommunen im Verbandsgebiet zusammen und soll ab diesem Jahr […]

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Interesse für das Ruhrparlament wecken

Die Arbeit des Ruhrparlamentes muss für die Menschen im Ruhrgebiet zugänglich werden Die Fraktion der RVR-Piraten stellt in der kommenden Sitzung der Verbandsversammlung am 11. März zwei Anträge, die dazu führen sollen, dass die Arbeit des Ruhrparlamentes für die Menschen im Ruhrgebiet transparenter und leichter zugänglich wird. Zum einen soll die Verwaltung prüfen, ob die […]

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Die Metropole Ruhr lebens- und liebenswert gestalten

RVR-Piraten begrüßen den Fortschritt bei der Aufstellung des Regionalplans Ruhr Die Fraktion der RVR-Piraten begrüßt die Fortschritte des Regionalverbands Ruhr bei der Aufstellung des Regionalplans. Dass die Regionalplanung seit 2009 beim RVR liegt und nicht weiter gesplittet wird durch die drei Bezirksregierungen, deren Sitze jeweils alle außerhalb der Region liegen, ist nach Ansicht der Piratenfraktion […]